FDP will Handywarnungen für akut vermisste Kinder prüfen lassen

Die FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft will die Nutzung von Cell Broadcast für die Suche nach akut gefährdeten vermissten Kindern prüfen lassen. Dazu hat sie einen Antrag eingebracht. Der Senat soll ein Pilotprojekt für Bremen untersuchen und sich beim Bund für eine technische Erweiterung des Warnsystems einsetzen.

Cell Broadcast übermittelt Warnhinweise direkt an Mobiltelefone in einem bestimmten Gebiet. Bislang wird die Technik vor allem bei Gefahrenlagen eingesetzt. Die FDP schlägt vor, sie in besonders schweren Fällen auch bei der Suche nach Kindern einzusetzen, wenn eine Entführung oder eine unmittelbare Lebensgefahr angenommen wird.

Nur bei akuter Gefahr

Nach Vorstellung der Fraktion soll es keine Warnung bei jeder Vermisstenmeldung geben. Ob eine Mobilfunkwarnung sinnvoll ist, müssten die Ermittlungsbehörden im Einzelfall entscheiden. Voraussetzung seien klare Kriterien und eine sorgfältige Abwägung. Hinweise aus der Bevölkerung könnten die Suche unterstützen, wenn Menschen in der Nähe des vermuteten Aufenthaltsorts eine Beschreibung oder andere relevante Informationen erhalten.

Vorbild ist das US-System „AMBER Alert“. Dort können Behörden in Fällen schwerwiegender Kindesentführungen öffentliche Warnungen verbreiten. Die FDP möchte dafür keine eigene Bremer Anwendung entwickeln, sondern vorhandene Warntechnik erweitern.

Antrag zum Warntag

Die Forderung wurde am bundesweiten Warntag veröffentlicht, an dem Warnwege wie Sirenen, Apps, Rundfunk und Cell Broadcast getestet werden. Ob und in welcher Form Bremen ein Pilotprojekt startet, hängt von der Beratung und Entscheidung über den Antrag ab.