FDP verlangt Bericht zu möglichem GeNo-Defizit

Der kommunale Klinikverbund Gesundheit Nord (GeNo) könnte das laufende Geschäftsjahr nach Medienberichten mit einem Defizit von rund 20 Millionen Euro abschließen. Die GeNo bestätigte nach Angaben der FDP eine deutliche Verschlechterung ihrer wirtschaftlichen Lage, nannte bislang jedoch keine konkrete Summe.

Die FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft verlangt deshalb einen schriftlichen Bericht des Senats. Darin soll die finanzielle Lage der GeNo ebenso dargestellt werden wie der Stand des Restrukturierungsprozesses, also des geplanten Umbaus zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Klinikverbunds.

Fragen zum Finanzloch

Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Ole Humpich, fordert eine Erklärung dafür, wie aus einer geplanten ausgeglichenen Bilanz ein Fehlbetrag in zweistelliger Millionenhöhe werden könne. Die Fraktion will unter anderem wissen, aus welchen Posten sich ein mögliches Defizit zusammensetzt und welche Annahmen des Restrukturierungsplans nicht mehr zutreffen.

Außerdem soll der Senat darlegen, ob und in welchem Umfang weitere öffentliche Mittel für den Klinikverbund vorgesehen sind. Die GeNo war bereits mit öffentlichen Geldern unterstützt worden.

Bundesweite Belastungen

Humpich verweist auf den wirtschaftlichen Druck, unter dem Krankenhäuser bundesweit stehen. Als Faktoren nennt er die stärkere Verlagerung von Behandlungen in den ambulanten Bereich, höhere Materialkosten und das neue GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz. Zugleich dürften diese Rahmenbedingungen nach Auffassung der FDP nicht dazu führen, dass die Ursachen der Entwicklung bei der GeNo ungeklärt blieben.

Falls der bisherige Restrukturierungsplan nicht mehr tragfähig sei, müsse er überprüft werden, fordert die Fraktion. Ziel müsse ein kommunaler Klinikverbund sein, der die medizinische Versorgung sichert und wirtschaftlich dauerhaft stabil aufgestellt ist.