FDP-Fraktion fordert Aufklärung über Finanzlage der Gesundheit Nord

Die FDP-Fraktion Bremen fordert Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard auf, die finanzielle Lage des kommunalen Klinikverbunds Gesundheit Nord (GeNo) offenzulegen. Anlass ist ein Bericht des Weser-Kuriers, wonach die GeNo für 2026 statt eines ausgeglichenen Ergebnisses mit einem Defizit von 20 Millionen Euro rechnet. Dem Bericht zufolge werde auch eine mögliche Insolvenz geprüft.

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Ole Humpich verlangt Auskunft darüber, welche Annahmen der bisherigen Sanierungsplanung nicht eingetreten seien. Zudem solle Bernhard erklären, wann ihr die Entwicklung bekannt geworden sei und welche Gegenmaßnahmen sie veranlasst habe. Die Senatorin ist zugleich Aufsichtsratsvorsitzende der GeNo.

Konzept für Klinikversorgung

Nach Auffassung der FDP-Fraktion reichen weitere Kredite allein nicht aus, um den Klinikverbund dauerhaft zu stabilisieren. Sie fordert eine Neuordnung der Krankenhausversorgung in Bremen. Dabei müsse geklärt werden, welche medizinischen Angebote an welchen Standorten benötigt würden und wie Krankenhäuser und niedergelassene Praxen enger zusammenarbeiten könnten.

Außerdem verlangt die Fraktion vergleichbare Bedingungen für unterschiedliche Krankenhausträger. Einen eigenen Antrag zu diesem Themenfeld hätten SPD, Grüne, Linke und CDU abgelehnt, teilte die FDP mit. Nun müsse die Regierungskoalition darlegen, wie sie die Versorgung langfristig sichern wolle.

Bundespolitik als Belastung

Humpich räumte ein, dass Entscheidungen auf Bundesebene die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser zusätzlich erschwerten. Die Verantwortung für die Lösung der seit Jahren bestehenden Probleme bei der GeNo liege aus Sicht seiner Fraktion dennoch auch beim Bremer Senat. Eine Stellungnahme der Gesundheitsbehörde zu den Forderungen liegt in der Mitteilung nicht vor.