Nach Baaks Austritt: Howad führt verkleinerte CDU-Fraktion

Niklas Howad übernimmt den Vorsitz der CDU-Fraktion im Oldenburger Stadtrat. Die sieben bei der Kommunalwahl gewählten Ratsmitglieder bestimmten den 35-Jährigen am Montagabend zu ihrem neuen Fraktionschef. Nach dem anschließenden Austritt seines Vorgängers Christoph Baak aus Fraktion und Partei gehören der Gruppe jedoch nur noch sechs Mitglieder an.

Howad zieht erstmals in den Stadtrat ein und ist seit 2023 Vorsitzender des CDU-Kreisverbands. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Barbara Woltmann und Olaf Klaukien gewählt. Petra Averbeck übernimmt die Finanzen. Weitere Mitglieder sind Christoph Faurie und Stefan Menke.

Streit über politischen Kurs

Baak war Howad bei der Wahl des Fraktionsvorsitzenden unterlegen. Seinen Austritt hatte er unter anderem mit der Erwartung begründet, dass sich die CDU unter der neuen Führung stärker den Grünen annähern werde. Howad weist das zurück. Maßstab für die Arbeit im Rat bleibe das Kommunalwahlprogramm.

Dazu zählt die Partei unter anderem die Abschaffung der Baumschutzsatzung, eine veränderte Regelung für Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen sowie den Bau der Fliegerhorststraße und eines Stadions. Zugleich fordert Howad Baak auf, sein Ratsmandat niederzulegen. Baak hatte dagegen angekündigt, zunächst fraktionslos im neuen Rat zu sitzen und unter der Bezeichnung „OBM – Oldenburgs Bürgerliche Mitte“ aufzutreten.

Mehrheiten neu suchen

Bei der Ratswahl erreichte die CDU 13,69 Prozent und gewann sieben Sitze. Gegenüber 2021 verlor sie 4,1 Prozentpunkte. Howad kündigte eine Auswertung des Ergebnisses und eine engere Zusammenarbeit zwischen Kreisverband und Ratsfraktion an.

Im neuen Stadtrat sind elf Parteien und Wählergemeinschaften vertreten. Die CDU will deshalb Gespräche mit anderen Fraktionen führen, zugleich aber ihre eigenen Positionen deutlicher herausstellen. In den kommenden Wochen soll die verkleinerte Fraktion ihre Schwerpunkte für die neue Ratsperiode festlegen.