Howad führt Oldenburger CDU – und fordert Baaks Mandatsverzicht

Niklas Howad übernimmt den Vorsitz der CDU-Fraktion im Oldenburger Stadtrat. Die künftigen Ratsmitglieder wählten den 35-Jährigen bei ihrer konstituierenden Sitzung am Montagabend an die Spitze. Nach dem Austritt seines Vorgängers Christoph Baak gehören der Fraktion noch sechs der sieben gewählten CDU-Mitglieder an.

Howad zieht nach der Kommunalwahl vom 13. September erstmals in den Rat ein. Seit 2023 steht er bereits dem CDU-Kreisverband vor. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind künftig Barbara Woltmann und Olaf Klaukien. Petra Averbeck wurde zur Schatzmeisterin bestimmt. Der Fraktion gehören außerdem Christoph Faurie und Stefan Menke an.

Streit um Baaks Mandat

Baak hatte Fraktion und Partei einen Tag nach der Wahl des neuen Vorsitzenden verlassen. Zuvor war er Howad in der Abstimmung um die Fraktionsspitze unterlegen. Baak will dem neuen Rat zunächst als fraktionsloses Mitglied angehören und unter dem Namen „OBM – Oldenburgs Bürgerliche Mitte“ auftreten.

Howad fordert Baak nun auf, sein bei der Kommunalwahl gewonnenes Ratsmandat niederzulegen. Zugleich widerspricht er Baaks Einschätzung, der Führungswechsel bedeute eine stärkere Annäherung der CDU an die Grünen.

Programm bleibt Grundlage

Nach Angaben Howads will die Fraktion am Kommunalwahlprogramm festhalten. Dazu gehören die Abschaffung der Baumschutzsatzung, Änderungen an Tempo-30-Regelungen auf Hauptverkehrsstraßen sowie der Bau der Fliegerhorststraße und des Stadions.

Die CDU erreichte bei der Ratswahl 13,69 Prozent und gewann sieben Sitze. Gegenüber 2021 verlor sie 4,1 Prozentpunkte. Howad kündigte eine Analyse des Ergebnisses sowie eine engere Zusammenarbeit zwischen Kreisverband und Ratsfraktion an.

Mehrheiten neu suchen

Im neuen Rat sind elf Parteien und Wählergemeinschaften vertreten. Die CDU will deshalb auch mit anderen Fraktionen Gespräche führen. In den kommenden Wochen soll die verkleinerte Fraktion ihre Schwerpunkte für die neue Ratsperiode festlegen.