CDU drängt bei Lloyd-Großdock auf zügige Genehmigung

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert eine zügige Entscheidung über das geplante Großdock der Lloyd Werft in Bremerhaven. Das Unternehmen will die Anlage nach Angaben der Fraktion an der Stromkaje errichten. Damit könnte die Werft künftig größere Schiffe unmittelbar an der Weser reparieren.

Der Bremerhavener CDU-Abgeordnete und hafenpolitische Sprecher Thorsten Raschen sieht darin eine wichtige Investition für den Hafen- und Wirtschaftsstandort. Voraussetzung für eine Genehmigung sei, dass alle gesetzlichen Vorgaben erfüllt werden. In diesem Fall dürfe das Verfahren nicht unnötig verzögert werden.

Angaben zum Projekt fehlen

Wie groß das Dock werden soll, wie hoch die geplante Investition ausfällt und wann die Anlage in Betrieb gehen könnte, geht aus der Mitteilung der CDU nicht hervor. Auch mögliche Auswirkungen auf die Zahl der Arbeitsplätze werden nicht beziffert. Ebenso bleibt offen, in welchem Stadium sich das Genehmigungsverfahren befindet und welche Behörden daran beteiligt sind.

Raschen verbindet die Dock-Pläne mit dem jüngsten politischen Streit über Windkraftanlagen in Bremerhaven. Er warnt davor, dass nach diesem Konflikt ein weiteres Investitionsvorhaben durch langwierige Abläufe bei Bremer Behörden beeinträchtigt werden könnte.

Forderung an den Senat

Nach Darstellung des CDU-Politikers hätten auch Mitglieder der rot-rot-grünen Regierungskoalition das Vorgehen des Senats bei Bremerhavener Projekten kritisiert. Konkrete Äußerungen oder Namen nennt die Mitteilung dazu nicht.

Raschen verlangt vom Senat, Investitionsvorhaben in Bremerhaven aktiv zu begleiten. Falls erforderlich, solle die Landesregierung ihren nachgeordneten Behörden klare Vorgaben für die Bearbeitung machen. Eine Stellungnahme des Senats oder der zuständigen Genehmigungsstellen ist in der Mitteilung nicht enthalten.