CDU drängt auf zügige Prüfung für Großdock der Lloyd Werft

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert ein zügiges Genehmigungsverfahren für das geplante Großdock der Lloyd Werft in Bremerhaven. Die Werft möchte die Anlage an der Stromkaje errichten. Damit könnte sie künftig größere Schiffe direkt an der Weser reparieren.

Der Bremerhavener CDU-Abgeordnete und hafenpolitische Sprecher seiner Fraktion, Thorsten Raschen, sieht in dem Vorhaben eine wichtige Investition für den Hafen- und Wirtschaftsstandort. Nach seiner Darstellung will die Lloyd Werft ihre Kapazitäten ausbauen und ihre Wettbewerbsposition verbessern.

Genehmigung steht im Fokus

Raschen verlangt, dass die zuständigen Stellen den Antrag ohne Verzögerungen bearbeiten. Voraussetzung für eine Genehmigung sei, dass das Projekt alle gesetzlichen Vorgaben erfülle. Angaben zu Größe, Kosten, Zeitplan und Beschäftigungseffekten des geplanten Docks enthält die Mitteilung der Fraktion nicht.

Die CDU verbindet ihre Forderung mit Kritik am Bremer Senat. Raschen verweist auf den vorangegangenen politischen Streit über Windkraftanlagen in Bremerhaven. Ein weiteres Investitionsvorhaben dürfe aus seiner Sicht nicht durch langwierige Verwaltungsabläufe gebremst werden.

Kritik am Senat

Nach Angaben Rraschens haben auch Mitglieder der rot-rot-grünen Koalition das Vorgehen des Senats bei Bremerhavener Projekten kritisiert. Konkrete Äußerungen oder Namen nennt die CDU-Mitteilung dazu nicht.

Der Abgeordnete fordert den Senat auf, bei Vorhaben mit Bedeutung für Arbeitsplätze und Wertschöpfung steuernd einzugreifen. Dazu solle er bei Bedarf auch nachgeordneten Behörden Weisungen erteilen. Eine Stellungnahme des Senats oder der zuständigen Genehmigungsbehörde liegt in der Meldung nicht vor.