Bremen stützt Gesundheit Nord mit 293-Millionen-Kredit

Der Bremer Senat hat einen zusätzlichen Kreditrahmen von 293 Millionen Euro für den kommunalen Klinikverbund Gesundheit Nord (GeNo) beschlossen. Das Geld soll die Zahlungsfähigkeit während einer fünfjährigen Sanierung sichern und eine unmittelbar drohende Insolvenz verhindern. Die Rückzahlung soll 2032 beginnen.

Endgültig freigegeben ist die Finanzierung noch nicht. Die Gesundheitsdeputation sowie der Haushalts- und Finanzausschuss der Bremischen Bürgerschaft müssen sich ebenfalls mit dem Paket befassen.

Hunderte Stellen betroffen

Der Sanierungsplan sieht den Abbau von rund 560 Vollzeitstellen vor. Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard nannte gegenüber regionalen Medien eine Größenordnung von 560 bis 600 Stellen. Das entspricht ungefähr zehn Prozent der derzeit rund 6.000 Vollzeitstellen.

Zunächst sollen weniger Leiharbeitskräfte eingesetzt und frei werdende Stellen nicht erneut besetzt werden. Betriebsbedingte Kündigungen sind nach den bisherigen Angaben jedoch nicht ausgeschlossen. Personalvertretungen und Gewerkschaften sollen an den weiteren Beratungen beteiligt werden. Die Geschäftsführung wird zudem um eine für die Sanierung zuständige Person erweitert.

Klinikstandorte vor Umbau

Geplant sind außerdem Einsparungen bei Personal, Sachmitteln und Betriebskosten, Tarifanpassungen sowie eine stärkere Bündelung medizinischer Angebote. Am Klinikum Bremen-Ost sollen die somatischen Fachabteilungen nach bisherigen Plänen nach Bremen-Mitte und Bremen-Nord wechseln. Bremen-Ost würde sich anschließend auf Psychiatrie und Forensik konzentrieren. Auch die bereits vorbereiteten Veränderungen am Klinikum Links der Weser gehören zum Konzept.

Welche Folgen der Umbau für einzelne Abteilungen, Beschäftigte und die Patientenversorgung haben wird, ist noch nicht abschließend festgelegt. Die Belegschaft soll in Mitarbeiterversammlungen über die Pläne informiert werden.

Defizite steigen

Für 2026 wird bei der GeNo mit einem Minus von rund 20 Millionen Euro gerechnet. Im kommenden Jahr könnte das Defizit nach bisherigen Schätzungen auf etwa 40 Millionen Euro wachsen. Als Ursachen nennt der Senat sinkende Erlöse, höhere Kosten und gesetzliche Belastungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung.