Bremen stellt Krankenhausplanung ab 2027 neu auf

Die Bremische Bürgerschaft hat am Donnerstag eine Neufassung des Krankenhausgesetzes beschlossen. Damit richtet das Land seine Klinikplanung an neuen Vorgaben des Bundes aus. Die Regelungen sollen bereits 2027 angewendet werden und den Rahmen für die künftige Versorgung in Bremen und Bremerhaven bilden.

Kern der Reform sind sogenannte Leistungsgruppen. Sie ordnen medizinische Behandlungen bestimmten Bereichen zu und verknüpfen diese mit einheitlichen Anforderungen an die Qualität. Auf dieser Grundlage sollen Krankenhäuser Leistungen zugewiesen bekommen. Die Leistungsgruppen sollen außerdem darüber entscheiden, für welche Angebote Kliniken Vorhaltebudgets erhalten.

Fokus auf Notfälle

Nach Angaben der SPD-Fraktion soll das Gesetz die Qualität und Sicherheit der medizinischen Versorgung stärken. Ein Schwerpunkt liegt auf der Notfallmedizin. Angestrebt werden kürzere Wartezeiten in den Notaufnahmen und ausreichende Kapazitäten für die intensivmedizinische Behandlung.

Das Gesetz berücksichtigt zudem die Zusammenarbeit verschiedener Bereiche des Gesundheitswesens. Dazu zählen Rettungsdienste, Arzt- und Psychotherapiepraxen sowie Einrichtungen der Rehabilitation und Pflege. Sie sollen bei der Versorgung enger zusammenwirken.

Kliniken als Ausbildungsorte

Ausbildung, Fortbildung und Weiterbildung werden in der Krankenhausplanung ebenfalls stärker berücksichtigt. Hintergrund sind nach Darstellung der SPD die zunehmende Spezialisierung medizinischer Angebote und eine Versorgung, die über die Grenzen einzelner Einrichtungen und Sektoren hinaus organisiert werden muss.

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ute Reimers-Bruns, begrüßte den Beschluss. Die Neuregelung schaffe nach ihrer Einschätzung einen verbindlichen Rahmen für die Zusammenarbeit und gebe den Krankenhäusern frühzeitig eine Grundlage für ihre Planungen.