Nergiz scheitert bei Wahl zur Antidiskriminierungsstelle

Die geplante Besetzung der Leitung der Bremer Landesantidiskriminierungsstelle ist vorerst gescheitert. Devrimsel Deniz Nergiz erhielt bei der Abstimmung in der Bremischen Bürgerschaft nicht die erforderliche Mehrheit.

Die rot-grün-rote Koalition hatte Nergiz für das Amt vorgeschlagen. Grünen-Fraktionschef Emanuel Herold sprach anschließend von einem erheblichen politischen Schaden und einer Belastung für das Regierungsbündnis.

Abweichler in der Koalition

Herold erklärte, in den Reihen der Koalition habe es offenbar Abweichungen gegeben. Dies sei für seine Fraktion nicht hinnehmbar. Er entschuldigte sich nach eigenen Angaben bei Nergiz für den Ausgang der Wahl.

Die Kandidatin arbeitet an der Universität Hildesheim. Sie sollte die neue Landesantidiskriminierungsstelle leiten, die Menschen unterstützen soll, die wegen eines geschützten Merkmals benachteiligt werden.

Projekt bleibt umstritten

Die Einrichtung der Stelle war bereits vor der Abstimmung von Verzögerungen und politischen Auseinandersetzungen begleitet worden. Die FDP hatte nach dem gescheiterten ersten Wahlgang gefordert, das Vorhaben nicht weiterzuverfolgen.

Die Grünen halten dagegen an dem Projekt fest. Herold betonte, die Stärkung der Rechte von Menschen, die Diskriminierung erleben, bleibe ein zentrales Anliegen seiner Fraktion. Wann und in welcher Form ein weiterer Wahlversuch erfolgen soll, geht aus der Stellungnahme nicht hervor.