Kandidatin für Bremer Antidiskriminierungsstelle verfehlt Mehrheit
Devrimsel Deniz Nergiz hat im ersten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. Die FDP fordert, das Projekt nicht weiterzuverfolgen.
Die geplante Besetzung der Bremer Antidiskriminierungsstelle ist im ersten Wahlgang vorerst gescheitert. Devrimsel Deniz Nergiz, Kandidatin der rot-grün-roten Koalition, erreichte nicht die notwendige Mehrheit.
FDP fordert Ende des Projekts
Die FDP-Fraktion wertete das Ergebnis als weiteren Rückschlag bei der Einrichtung der Stelle. Ihr sozialpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Ole Humpich verwies auf frühere Schwierigkeiten bei Ausschreibungen, gesetzliche Änderungen und Streit innerhalb der Koalition.
Nach Auffassung der FDP ist die vorgesehene Landesantidiskriminierungsbeauftragte nicht erforderlich. Humpich argumentierte, für Betroffene von Diskriminierung gebe es bereits Beratungsangebote sowie den Rechtsweg über Gerichte. Eine zusätzliche staatliche Stelle verursache aus Sicht der Fraktion weitere Strukturen und Kosten.
Weitere Wahlgänge möglich
Die FDP kritisierte zugleich mögliche weitere Wahlgänge, mit denen die Koalition die Wahl dennoch herbeiführen könnte. Die Fraktion fordert stattdessen, die Pläne für die Antidiskriminierungsstelle nach dem gescheiterten ersten Durchgang zu beenden. Ob und wann ein weiterer Wahlgang stattfinden soll, geht aus der Stellungnahme nicht hervor.
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