Antidiskriminierungsstelle: Nergiz scheitert im ersten Wahlgang

Die Besetzung der Leitung der geplanten Bremer Landesantidiskriminierungsstelle ist vorerst offen. Devrimsel Deniz Nergiz, Mitarbeiterin der Universität Hildesheim, erhielt im ersten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit in der Bremischen Bürgerschaft.

Die rot-grün-rote Landesregierung hatte Nergiz für das Amt vorgeschlagen. Die Abstimmungsniederlage belastet die Koalition zusätzlich, weil die Einrichtung der Stelle bereits zuvor von Verzögerungen und politischen Auseinandersetzungen begleitet war.

Mehrheit bleibt aus

Die Antidiskriminierungsstelle soll Menschen unterstützen, die Benachteiligung erlebt haben. Vorgesehen ist eine unabhängige Leitung auf Landesebene. Für die Besetzung benötigt die vorgeschlagene Kandidatin eine parlamentarische Mehrheit.

Mit dem Ergebnis im ersten Wahlgang ist das Verfahren zunächst nicht abgeschlossen. Eine Entscheidung über die Leitung steht weiter aus. Ob und wann es einen weiteren Wahlgang oder einen neuen Vorschlag geben wird, geht aus den vorliegenden Angaben nicht hervor.

FDP fordert Kurswechsel

Die FDP-Fraktion wertet das Votum als weiteren Rückschlag für das Vorhaben. Ihr sozialpolitischer Sprecher Ole Humpich verwies auf Schwierigkeiten bei Ausschreibungen, Gesetzesänderungen und Konflikte innerhalb der Regierungskoalition. Die Liberalen fordern, das Projekt nicht weiterzuverfolgen.

Für die Regierungsparteien erhöht das gescheiterte Votum den Druck, bei der geplanten Antidiskriminierungsstelle eine mehrheitsfähige Lösung zu finden.