Grüne fordern gemeinsame Planung für Klinikum Reinkenheide

Die Grünen in der Bremischen Bürgerschaft fordern eine länderübergreifende Planung für das Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide. Bremen, Niedersachsen, Bremerhaven und die benachbarten Landkreise sollten sich über die künftigen Aufgaben und die Finanzierung des Krankenhauses verständigen.

Die Fraktion schlägt dazu einen Runden Tisch vor. Anlass ist nach ihrer Darstellung, dass das Klinikum nicht nur Bremerhaven, sondern auch Teile des niedersächsischen Umlands versorgt. Die Forderungen stellte die Fraktion nach einem Besuch des Hauses mit der Bremer Bundestagsabgeordneten Kirsten Kappert-Gonther vor.

Beteiligung aus Cuxhaven

Der Bremerhavener Grünen-Abgeordnete Michael Labetzke regt an, eine Beteiligung des Landkreises Cuxhaven als Gesellschafter des Klinikums zu prüfen. Der Magistrat solle dazu konkrete Gespräche mit dem Landkreis führen. Bremerhaven ist bislang alleiniger Gesellschafter des Krankenhauses.

Nach Einschätzung der Grünen steigt die Bedeutung des Klinikums für das Umland. Als Beispiel nennt die Fraktion den Umzug des Medizinischen Versorgungszentrums vom Klinikum Cuxhaven nach Otterndorf. Dadurch müsse das Klinikum Reinkenheide nach Auffassung der Partei zusätzliche Versorgungsaufgaben übernehmen.

Geld für den Umbau

Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Ralph Saxe, verlangt außerdem eine abgestimmte Krankenhausplanung der Länder Bremen und Niedersachsen. Als Vorbild nennt er die Zusammenarbeit von Berlin und Brandenburg.

Für länderübergreifende Projekte könnten nach Angaben der Fraktion Mittel aus dem Transformationsfonds genutzt werden. Fünf Prozent des Fonds seien dafür vorgesehen. Bremen müsse zudem die notwendige Kofinanzierung absichern. Die Grünen bringen dafür auch Gelder aus dem Sondervermögen für Infrastruktur ins Gespräch.