FDP fragt Senat nach Bremens Perspektive für OHB-Ausbau

Die FDP-Bürgerschaftsfraktion will die Standortbedingungen für den Raumfahrtkonzern OHB in Bremen parlamentarisch überprüfen lassen. Anlass sind Medienberichte, wonach das Unternehmen zusätzliche Produktionskapazitäten in Deutschland und anderen europäischen Ländern prüft.

Suche nach neuen Kapazitäten

Nach einem Bericht von buten un binnen und MDR Investigativ gilt Sachsen als möglicher Standort für eine Erweiterung. Aus dem Umfeld der sächsischen Landesregierung und aus Wirtschaftskreisen wurde demnach von Schwierigkeiten bei der Flächensuche sowie langen Genehmigungsverfahren in Bremen berichtet.

Die Wirtschaftsförderung Bremen erklärte nach Veröffentlichung des Berichts, OHB sei eine Erweiterungsfläche in direkter Nähe des Unternehmenssitzes angeboten worden. Die Unternehmensführung wolle voraussichtlich Mitte August über den Investitionsstandort entscheiden.

Fragen zu Flächen und Verfahren

Mit einer Kleinen Anfrage fordert die FDP nun Auskunft vom Senat. Die Fraktion will unter anderem klären, ob und seit wann der zusätzliche Flächenbedarf von OHB bekannt ist, welche Gewerbeflächen dem Unternehmen angeboten wurden und wie die Angebote bewertet wurden.

Auch zu möglichen Genehmigungsverfahren und deren Dauer verlangt die FDP Angaben. Zudem soll der Senat darlegen, welche Schritte er unternommen hat, um Investitionen, Arbeitsplätze und Wertschöpfung des Unternehmens in Bremen zu sichern. Antworten des Senats liegen bislang nicht vor.