Schilling weist CDU-Kritik am Jobcenter Bremen zurück

Die Bremer Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration, Claudia Schilling, hat Vorwürfe der CDU-Fraktion zum Jobcenter Bremen zurückgewiesen. Nach Angaben der Senatspressestelle würden die Forderungen Bremer Beratungsstellen nicht ignoriert oder kleingeredet. Vielmehr gebe es seit Monaten einen fachlichen Austausch mit dem Jobcenter Bremen.

Schilling betonte, die Hinweise aus der Praxis würden ernst genommen und vom Jobcenter fortlaufend in die Weiterentwicklung der Arbeitsabläufe aufgenommen. Den CDU-Vorwurf, es handle sich dabei um neue Forderungen, wies sie zurück. Dies zeige nach ihrer Darstellung eher, dass die CDU die Arbeit entweder nicht kenne oder bewusst ausblende.

Die Senatorin hob hervor, dass Menschen, die auf Leistungen des Jobcenters angewiesen sind, Anspruch auf eine verlässliche und zügige Bearbeitung ihrer Anliegen hätten. Zugleich müsse aber sorgfältig geprüft werden, damit steuerfinanzierte Leistungen rechtmäßig ausgezahlt und Sozialleistungsmissbrauch vorgebeugt werde.

Auch eine weitere Behauptung der CDU wies Schilling zurück. Nach ihrer Darstellung entbehre die Aussage, ihr Haus habe Gelder für einen sogenannten Kreativraum bereitgestellt, jeder Grundlage. Die Entscheidung über die Mittel sei nicht von ihrem Haus getroffen worden. Das Projekt sei vom Jobcenter umgesetzt worden, ohne die Trägerversammlung zu informieren.

Nach Angaben aus der Mitteilung werden die Vorgänge im Jobcenter derzeit aufgearbeitet. Erste Konsequenzen seien bereits gezogen worden. Der Streit um das Vorgehen hat auch für Bremen und das Umland Bedeutung, weil das Jobcenter für viele Menschen in der Stadt Bremen sowie in der Region ein zentraler Ansprechpartner ist.