Linke ruft zu Sozialprotest in Bremen auf

Die Linke Bremen ruft für Samstag, 26. September, zur Teilnahme am DGB-Protest gegen mögliche Kürzungen im Sozialstaat auf. Der gemeinsame Demoblock der Partei soll sich um 9.45 Uhr am Basketballfeld in den Neustadtswallanlagen treffen. Als Beginn der Demonstration nennt die Linke 10 Uhr.

Der Protest ist Teil eines bundesweiten Aktionstags von Gewerkschaften und Sozialverbänden. In 15 Großstädten sind Kundgebungen geplant. Im Mittelpunkt stehen die soziale Sicherung sowie die Bereiche Arbeit, Rente, Gesundheit und Pflege.

Unterschiedliche Zeitangaben

Zum zeitlichen Ablauf in Bremen liegen weiterhin voneinander abweichende Angaben vor. Während die Linke den Beginn auf 10 Uhr datiert, hatte die AWO Bremen für ihre Beteiligung 15.30 Uhr genannt. Ob es sich dabei um unterschiedliche Programmpunkte handelt, geht aus den bisherigen Mitteilungen nicht hervor. Angaben zur Route und zur erwarteten Teilnehmerzahl liegen ebenfalls nicht vor.

Kritik an Kürzungsplänen

Die Bremer Linke fordert, hohe Einkommen und große Vermögen stärker zur Finanzierung des Sozialstaats heranzuziehen. Nach Darstellung der Partei dürften Einsparungen nicht zulasten von Renten, Pflege, Gesundheitsversorgung und sozialer Infrastruktur gehen.

Die stellvertretende Landessprecherin Sofia Heuser wandte sich zudem gegen mögliche Einschränkungen bei Arbeitnehmerrechten. Sie nannte Änderungen am Arbeitszeitgesetz, längere Befristungen und weniger Elterngeld als Beispiele. Landessprecherin Anna Fischer forderte statt geringerer Leistungen eine stärkere Beteiligung vermögender Menschen.

Die Partei ruft Menschen aus Bremen und dem Umland dazu auf, sich dem Protest anzuschließen.