Linke Bremen fordert Tuncel zur Rückgabe seines Mandats auf

Die Linke Bremen hat den Austritt des Bürgerschaftsabgeordneten Cindi Tuncel aus der Partei und der Fraktion bestätigt. Zugleich forderte die Landespartei den langjährigen Abgeordneten am Donnerstag dazu auf, sein Mandat in der Bremischen Bürgerschaft zurückzugeben.

Die Landessprecher Anna Fischer und Max Petermann begründeten dies damit, dass Tuncel sein Mandat über die Bürgerschaftsliste der Linken und gemeinsam mit der Partei errungen habe. Die parlamentarische Vertretung der Partei finde innerhalb ihrer Fraktion statt. Nach Darstellung der Linken entspricht die Aufforderung dem Vorgehen bei früheren Austritten aus Partei und Fraktion.

Gespräche nach Aufstellungsversammlung

Tuncel gehörte der Bremischen Bürgerschaft nach Angaben der Partei mehr als 15 Jahre als Abgeordneter der Linken an. In den vergangenen Wochen habe es mehrere Gespräche über seine politische Zukunft gegeben. Diese seien nach einer Aufstellungsversammlung geführt worden. Weitere Einzelheiten zum Verlauf der Gespräche nannte die Partei in ihrer Mitteilung nicht.

Die Landesvorsitzenden erklärten, sie bedauerten Tuncels Entscheidung. Sie verwiesen auf seinen Einsatz für sozial benachteiligte Stadtteile sowie für die kurdische und jesidische Gemeinschaft.

Folgen für die Fraktion

Mit seinem Austritt endet Tuncels Mitgliedschaft in der Bürgerschaftsfraktion der Linken. Ob er der Aufforderung zur Rückgabe des Mandats folgt, geht aus der Mitteilung nicht hervor. Ein Mandatsverzicht ist nicht Bestandteil der von der Partei bekanntgegebenen Entscheidung.

Die Linke kündigte an, ihre politische Arbeit in den Bremer Stadtteilen fortzusetzen. Als Schwerpunkte nannte sie bezahlbares Leben, Gesundheitsversorgung, soziale Infrastruktur und den Schutz vor Diskriminierung.