CDU kritisiert Justizministerin Wahlmann wegen "Luxusreisen"

Die CDU hat Justizministerin Wahlmann aus Niedersachsen und Bremen wegen angeblich kostspieliger Auslandsreisen kritisiert. Diese sogenannten "Luxusreisen" sollen nach Ansicht der CDU unnötig hohe Ausgaben verursacht haben. Der Vorwurf wird durch eine Anfrage im Landesparlament gestützt, die detaillierte Informationen über die Reisezwecke und die damit verbundenen Kosten verlangt.

Hintergrund der Kritik sind mehrere Dienstreisen der Ministerin, deren Notwendigkeit und Kosten von der Opposition in Frage gestellt werden. Die CDU fordert eine Aufklärung darüber, inwieweit die Reisen im Interesse der Landesregierung und der Bürger von Niedersachsen und Bremen liegen. Eine Stellungnahme der Justizministerin steht bislang noch aus.

In Bremen, wo die Ministerin ebenfalls Verantwortung trägt, wird die Angelegenheit aufmerksam verfolgt. Der Vorwurf kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Landesregierung ohnehin mit Haushaltsengpässen zu kämpfen hat. Die Debatte über den Umgang mit öffentlichen Geldern dürfte somit weiter an Fahrt aufnehmen.