Bremer Grüne weisen Weimers Überlegungen zur Rundfunkreform zurück

Die Bremer Grünen haben Überlegungen von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer zu Veränderungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk scharf kritisiert. Franziska Tell, medienpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, wandte sich gegen eine mögliche Privatisierung des ZDF und gegen Eingriffe in die Struktur mehrerer ARD-Anstalten.

Tell betonte, für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk seien die Bundesländer zuständig. Sie forderte CDU/CSU und SPD auf, sich deutlich von Weimers Vorstoß zu distanzieren.

Radio Bremen im Fokus

Die Grünen sprachen sich für den Erhalt eines breit aufgestellten öffentlich-rechtlichen Systems aus. Dazu zählten nach Tells Darstellung das ZDF, die ARD-Landesrundfunkanstalten und regionale Angebote. Gerade lokale Berichterstattung sei in der aktuellen politischen Lage wichtig.

Tell verwies dabei besonders auf Radio Bremen. Der Sender stehe beispielhaft für eine regionale Verankerung des Rundfunks. Eine Zentralisierung öffentlich-rechtlicher Medien lehne ihre Fraktion ab.

Kritik an Weimer

Die Grünen-Politikerin warf Weimer vor, etablierte Medienstrukturen ohne Not infrage zu stellen. Seine Erwägungen zu möglichen Doppelstrukturen seien aus ihrer Sicht der falsche Ansatz. Zugleich äußerte Tell Kritik an möglichen Interessenkonflikten durch private und familiäre Medienaktivitäten des Kulturstaatsministers.

Die Erklärung der Grünen Bremen ist eine politische Stellungnahme zu einer bundesweiten Debatte über Aufbau und Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.