ADAC fordert Ende der 12-Uhr-Regel an Tankstellen

Der ADAC unterstützt die geplante, zeitlich begrenzte Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe. Die Entlastung müsse jedoch möglichst vollständig bei Autofahrerinnen und Autofahrern ankommen. Zugleich fordert der Verkehrsclub, die seit April geltende 12-Uhr-Regel für Preisänderungen an Tankstellen zeitnah abzuschaffen.

Nach bisherigen Plänen soll der Tankrabatt die Preise für Benzin und Diesel um 17 Cent je Liter senken. Der ADAC sieht darin angesichts der hohen Kraftstoffkosten eine kurzfristig umsetzbare Hilfe. Frühere Steuersenkungen seien allerdings nicht sofort und nicht bei allen Kraftstoffarten in gleichem Umfang weitergegeben worden.

Regel ohne Spareffekt

Die 12-Uhr-Regel hat nach Einschätzung des Verkehrsclubs zwar die Zahl der täglichen Preisänderungen verringert. Einen preissenkenden Effekt erkennt der ADAC jedoch nicht. Stattdessen habe sich der Abstand zwischen günstigen und teuren Preisen im Tagesverlauf vergrößert. Wer nach 12 Uhr tanken müsse, könne dadurch deutlich mehr bezahlen.

In einer Befragung des ADAC gaben 77 Prozent der Autofahrer an, keine preissenkende Wirkung der Regel festzustellen. Der Verkehrsclub hält sie deshalb aus Verbrauchersicht für gescheitert.

Risiken beim Preisdeckel

Den angekündigten Spritpreisdeckel bewertet der ADAC zurückhaltend. Ein Höchstpreis könne extreme Ausschläge begrenzen, führe aber nicht automatisch zu dauerhaft günstigeren Preisen. Werde die Grenze zu niedrig angesetzt, drohten Engpässe. Ein zu hoher Deckel könne dagegen zum Orientierungspreis für Anbieter werden und den Wettbewerb schwächen. Regionale Preisunterschiede erschwerten eine einheitliche Regelung zusätzlich.

Eine beim ADAC-Mobilitätsgespräch in Berlin vorgestellte Kurzstudie kommt ebenfalls zu dem Ergebnis, dass staatliche Eingriffe Preise kurzfristig beeinflussen können. Dauerhaft niedrigere Kosten seien jedoch nicht garantiert. Für künftige Krisen schlägt der ADAC unter anderem gezielte Direktauszahlungen vor. Außerdem sollten alternative Kraftstoffe wie Biodiesel, Bioethanol und E-Fuels steuerlich stärker nach ihren Umweltvorteilen behandelt werden.