Niedersachsen bündelt Ermittlungen gegen Abrechnungsbetrug

Niedersachsen richtet bei der Staatsanwaltschaft Braunschweig eine Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen ein. Die Einheit soll Anfang 2027 ihre Arbeit aufnehmen und auffällige Abrechnungen früher erkennen sowie Ermittlungen beschleunigen.

Vorgesehen sind fünf Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. Ergänzt wird das Team durch eine Fachkraft für medizinische Abrechnungen und einen IT-Forensiker. IT-Forensik bezeichnet die Sicherung und Auswertung digitaler Daten für Ermittlungen.

Daten und Hinweise bündeln

Die neue Stelle soll Informationen, Fachwissen und Ermittlungsansätze aus verschiedenen Bereichen zusammenführen. Sie soll Hinweise und Daten auswerten, mögliche Betrugsmuster erkennen und den Austausch der beteiligten Institutionen verbessern.

Dabei ist eine Zusammenarbeit unter anderem mit gesetzlichen Krankenkassen, Pflegeversicherungen und der Kassenärztlichen Vereinigung geplant. Die Zentralstelle soll zudem Verfahren wegen möglicher Straftaten konsequent verfolgen.

Hohe Schäden befürchtet

Nach Angaben des niedersächsischen Justizministeriums haben Betrug und Korruption im Gesundheitswesen in den vergangenen Jahren erhebliche finanzielle Schäden verursacht. Verdachtsmeldungen in diesem Bereich nähmen kontinuierlich zu. Zugleich geht das Ministerium von einer beträchtlichen Zahl unentdeckter Fälle aus.

Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) erwartet von der Bündelung der Kompetenzen, dass Auffälligkeiten schneller erkannt werden. Die Zentralstelle soll insbesondere gegen mutmaßlichen Betrug vorgehen, bei dem Schäden in Millionenhöhe entstehen können.