Bremens Kultursenator bekräftigt Kunstfreiheit
Kultursenatoren der Länder, darunter Bremen, betonen die Bedeutung der Kunstfreiheit und lehnen Verfassungsschutzüberprüfungen ab.
Kultursenatoren der Länder, darunter Bremen, betonen die Bedeutung der Kunstfreiheit und lehnen Verfassungsschutzüberprüfungen ab.
Am Rande der heutigen Kulturministerkonferenz am 27. März 2026 haben die Kulturministerinnen und -minister sowie die Kultursenatorinnen und -senatoren mehrerer Bundesländer, darunter auch Bremen, den Beschluss der Ministerkonferenz von 2019 bekräftigt. Dieser erkennt die Freiheit der Kunst als Gradmesser gesellschaftlicher und demokratischer Freiheit an.
Die Teilnehmer, zu denen Bürgermeister und Kultursenator Dr. Andreas Bovenschulte aus Bremen gehört, betonten, dass Förderentscheidungen auf transparenten künstlerischen Qualitätskriterien basieren müssen. Öffentliche Förderrichtlinien und unabhängige Jurys sollen hierbei die Förderwürdigkeit von Projekten bewerten, ohne staatliche Einflussnahme zuzulassen.
Die Beteiligten lehnen eine Überprüfung von Juryentscheidungen durch den Verfassungsschutz entschieden ab. Dr. Bovenschulte betonte: "Wir leben in einem Rechtsstaat, und es ist ein schmaler Grat zwischen Meinungsfreiheit und Zensur. Der Schutz der Kunstfreiheit ist ein verfassungsrechtliches hohes Gut, welches es entschieden zu schützen gilt."
Der Austausch während der Konferenz unterstreicht die Verpflichtung der Länder, die Freiheiten der Verfassungsordnung in der Kulturpolitik zu wahren. Weitere Informationen erteilt Jens Tittmann, Pressesprecher beim Senator für Kultur in Bremen.